Konferenz "Mitteleuropa in Europa: Wirtschaft und Infrastruktur"

Veranstaltung am 17.10.2017

Das Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag tagte am 17. Oktober 2017 im Historischen Nationalratsgebäude in Bratislava, der Hauptstadt der Slowakischen Republik. Die Konferenz mit dem Titel "Mitteleuropa in Europa: Wirtschaft und Infrastruktur" fand in Kooperation mit dem Nationalrat der Slowakischen Republik statt.

Bratislava, die Hauptstadt der Slowakei, in der man Mitteleuropa spüren kann, diente dem Forum Mitteleuropa in diesem Jahr als Treffpunkt für seinen Erfahrungs- und Meinungsaustausch. Auf Einladung des Präsidenten des Nationalrats der Slowakischen Republik, Dr. Andrej Danko, sowie des Präsidenten den Sächsischen Landtags, Dr. Matthias Rößler, kamen hier gut 150 Gäste aus Sachsen, der Slowakei, Tschechien, Ungarn, Polen und Österreich zusammen. Gespickt mit hochkarätigen Referenten und Diskutanten ging es am Vormittag um „Mitteleuropas Wirtschaft und Infrastruktur in Europa“ sowie nachmittags um die Frage „Mitteleuropa als (ein) Kern in Europa?“.

Eröffnungsansprache von Dr. Matthias Rößler

Vielfalt und Zusammenarbeit

Die Themen und Diskussionen der diesjährigen Konferenz wurden von zwei wichtigen Ereignissen geprägt – dem Superwahljahr in Europa, das ganz im Zeichen der Gefahr des Populismus stand, und dem Anfang 2017 von Jean-Claude Juncker vorgestellten Weißbuch zur Zukunft Europas. Besonders mit dem Weißbuch wurde nicht nur die Debatte über die Zukunft Europas forciert, auch die Position von Mitteleuropa in der Europäischen Union kehrte zurück in die Diskussion.

Entsprechend betonte der Präsident des Sächsischen Landtags, Dr. Matthias Rößler, in seiner Eröffnungsansprache: „Wir alle sind aufgefordert, uns konstruktiv an dieser Debatte zu beteiligen“. Die EU, die vor einer Neuausrichtung stehe, bezeichnete er dabei als „den einzig gangbaren Weg“ für Mitteleuropa. Bei der Reform müssten aber „die nationalen Interessen und Identitäten respektiert werden“. Nation und Integration seien dabei keine Gegensätze, vielmehr sei es die verantwortliche Aufgabe der Nationalstaaten, sie auszugleichen. Natürlich gäbe es hierbei Präferenzen und Differenzen, was berücksichtigt werden müsse. Gegenseitiges Vertrauen zwischen den Ländern Mitteleuropas bilde in jedem Fall „die Voraussetzung dafür, dass man sich gemeinsam weiterentwickelt“. In den Worten von Andrej Hrnčiar, dem Vize-Präsidenten des Slowakischen Nationalrats: „Die Vielfalt, die in diesem Raum herrscht, soll kein Hindernis für die Zusammenarbeit sein“.

Paneldiskussion 1

Mitteleuropa als (ein) Kern Europas?

Im ersten Themenblock widmete sich die Konferenz den Wechselwirkungen zwischen der mitteleuropäischen und der europäischen Wirtschaft. Ivan Mikloš, der ehemalige slowakische Finanzminister, sprach in seinem Referat nicht nur über Erfolge der mitteleuropäischen Wirtschaft, sondern auch über Herausforderungen, vor denen die Mitteleuropäer stünden. Begriffe wie Arbeitskräftemangel, geregelte Migration, duale Ausbildung, zukunftssichere Automobilindustrie, (In-)Homogenität des Wirtschaftsraums oder die ökonomische Integration Mitteleuropas in Europa standen im Mittelpunkt der nachfolgenden Podiumsdiskussion zwischen Wirtschaftsexperten aus Ungarn, der Slowakei und Deutschland.

Senatspräsident Milan Štěch

Mitteleuropas Wirtschaft und Infrastruktur in Europa

Der zweite Themenblock befasste sich mit der Frage, ob Mitteleuropa als Kern in Europa gesehen werden kann. Milan Štěch, der Präsident des Senats des Parlaments der Tschechischen Republik, gab darauf eine eindeutige Antwort: „Mitteleuropa ist der Kern des alten Kontinents, und zwar nicht nur im geographischen Sinne“. Mitteleuropa sei vor allem ein Raum, in dem sich mehrere Projekte und Formen der Zusammenarbeit etabliert haben, insbesondere die Visegrád-Gruppe. Jedoch sei in den letzten Jahren das Interesse an Mitteleuropa etwas verloren gegangen. Vor allem die Länder der Visegrád-Gruppe würden in der EU für „problematische Mitglieder“ gehalten, die ihren Verpflichtungen nicht nachkämen. Dementsprechend stand diese Sonderform der Kooperation, die Visegrad-Gruppe, mit all ihren Differenzen, aber auch mit ihrer Zusammenarbeit im Mittelpunkt der zweiten, international besetzten Diskussionsrunde.

Eine Anfang 2018 erscheinende Broschüre wird alle Reden und Diskussionen dokumentieren.