Konferenz "Quo vadis, Mitteleuropa?"

Veranstaltung am 17.05.2019

Die nächste internationale Konferenz des Forum Mitteleuropa findet am 17. Mai 2019 im Sächsischen Landtag in Dresden statt. Im Zentrum stehen dann die Themen "Mitteleuropas Staaten in Europa: Gegeneinander, Nebeneinander, Miteinander?" sowie "Mitteleuropa und seine Nachbarn – Herausforderungen und Perspektiven".

Die Europäische Union durchlebt einen Umbruch, die europäischen Institutionen und die EU-Mitgliedsstaaten sehen sich zurzeit mit mehreren kapitalen Herausforderungen auf einmal konfrontiert. Das Projekt der Sicherheits- und Verteidigungsunion soll effektiv vorangetrieben werden, die Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens (Brexit) erweisen sich als äußerst schwierig und drohen zu scheitern. Die europäische Flüchtlings- und Migrationspolitik gleicht einer Großbaustelle. Die Eurozone sieht sich merklichen Umbauten bevor, die Euro-Schuldenkrise ist zwar beruhigt, aber nicht überwunden. Zu guter Letzt stehen grundlegende Reformentscheidungen über die zukünftigen Strukturen und Ziele der EU an, begleitet von den Verhandlungen über den mehrjährigen EU-Finanzrahmen 2021-2027 und flankiert von der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019.

Im Zusammentreffen mit diversen Krisen rissen so teils tiefe Gräben zwischen den EU-Mitgliedsstaaten auf. Insbesondere klafft ein Spalt hin zu den Ländern Mitteleuropas, die bei allen diesen Entwicklungen eine markante Rolle spielen. Wie die Rolle der mitteleuropäischen Staaten in der EU genau aussieht, welche Interessen die mitteleuropäischen Länder dabei gemeinsam oder individuell verfolgen, wie sie sich gegenüber ihren Nachbarn in Ost und West positionieren und welchen Weg Mitteleuropa damit in Europa beschreitet, diesen Fragen widmet sich die Konferenz des Forum Mitteleuropa 2019.

Unter der bewusst offen und vieldeutig gehaltenen Überschrift „Quo vadis, Mitteleuropa?“ versammelt die Dresdner Konferenz hochkarätige Experten und greift zwei weitgespannte thematische Dimensionen auf:

Konferenzprogramm Vormittag / Mitteleuropas Staaten in Europa: Gegeneinander, Nebeneinander, Miteinander?

Mit dem „Weißbuch zur Zukunft Europas“ schlug die Europäische Kommission 2017 ein neues Kapitel in der Fortentwicklung der Europäischen Union auf. Neben Frankreich und Deutschland äußern in der Debatte vor allem die mitteleuropäischen Staaten ihre Präferenzen. Am Ende des Weißbuch-Prozesses 2019 stehen die Fragen: Welche Rolle spielen bzw. spielten die mitteleuropäischen Staaten bei der Reform der Europäischen Union? Wie prägt Mitteleuropa in diesem Punkt die EU – und umgekehrt? Welche Ziele verfolgten die mitteleuropäischen Staaten im EU-Reformprozess? Was bedeuten die Ergebnisse der Reformdebatte perspektivisch für die mitteleuropäische Region? Welche Auswirkungen haben sie dort auf das gegenseitige Verhältnis der Länder? Wie werden die Reformen in den einzelnen Ländern Mitteleuropas interpretiert? Konnte der EU-Reformprozess die teils tiefen Gräben innerhalb Europas schmälern, zumal mit Blick auf Mitteleuropa?

9:00 Uhr    Einlass

9:30 Uhr    Begrüßung

  • Dr. Matthias Rößler, Präsident des Sächsischen Landtags

10:00 Uhr Impulsreferate: „Mitteleuropas Staaten in Europa“

  • Dr. László Kövér, Präsident der Ungarischen Nationalversammlung
  • Wolfgang Sobotka, Präsident des Nationalrats der Republik Österreich

10:45 Uhr Diskussion: „Mitteleuropas Staaten in Europa: Gegeneinander, Nebeneinander, Miteinander?“

  • Dr. László Kövér, Präsident der Ungarischen Nationalversammlung
  • Wolfgang Sobotka, Präsident des Nationalrats der Republik Österreich
  • Milan Štěch, Vize-Präsident des Senats des Parlaments der Tschechischen Republik
  • Richard Nikolaus Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland
  • Moderation: Gerald Schubert, Der Standard

Konferenzprogramm Nachmittag / Mitteleuropa und seine Nachbarn – Herausforderungen und Perspektiven

Mitteleuropa ist nicht nur ein Raum voller gemeinsamer wie spezifischer Kulturen und Traditionen, in Mitteleuropa treffen auch seit jeher Osten und Westen aufeinander. Welches Verhältnis pflegen die Länder Mitteleuropas zu ihren Anrainern im Osten, speziell zur Ukraine, dem Baltikum und zu Russland? Wie steht es um die Beziehungen zur Region Südosteuropa mit dem Unruheherd Balkan und den EU-Transformationsländern Rumänien und Bulgarien? Wie ist das Verhältnis zu den zentralen Ländern Westeuropas, insbesondere zu Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten? Bildet Mitteleuropa einen politischen Identitäts- und Aktionsraum in einer vornehmlich westeuropäisch gefärbten EU? Welche mitteleuropäischen Erfahrungen im Umgang mit seinen Nachbarn können für das Europa des 21. Jahrhunderts furchtbar gemacht werden? Welche Rolle kann bzw. sollte Mitteleuropa als Brücke zwischen Ost und West in der Europäischen Union spielen?  

14:30 Uhr Impulsreferat: „Mitteleuropa und seine Nachbarn – Herausforderungen und Perspektiven“

  • Janusz Reiter, Botschafter a.D.

15:00 Uhr Diskussion: „Mitteleuropa und seine Nachbarn – Herausforderungen und Perspektiven“

  • Dr. Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlamentes a.D.
  • Janusz Reiter, Botschafter a.D.
  • Dr. Peter Lizák, Botschafter der Slowakischen Republik in Berlin
  • Moderation: Dr. Edit Inotai, Journalistin und Wissenschaftlerin

16:30 Uhr   Schlussansprache

  • Dr. Matthias Rößler, Präsident des Sächsischen Landtags

16:45 Uhr   Ende