Betreiber dieser Website und des Webservers sowie Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Telemediengesetzes (TMG) ist der Sächsische Landtag, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden.
Der Sächsische Landtag trifft alle erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen, um den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten zu gewährleisten. Wir orientieren uns strikt an den von der Datenschutzgrundverordnung vorgegebenen Grundsätzen für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten. Die nachfolgende Datenschutzerklärung klärt Sie als Nutzer über die Art, den Umfang und den Zweck der Verarbeitung personenbezogener Daten auf dieser Website auf.
Zugriffe auf unseren Webserver werden ausschließlich anonym protokolliert. Erfasst werden nur die Tatsache des Zugriffs und das aufgerufene Dokument. Ein Bezug auf die Person des Nutzers ist auf jeden Fall ausgeschlossen. Die erhobenen Protokolldaten werden lediglich für einen Zeitraum von 90 Tagen auf dem Webserver gespeichert.
Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf die Festplatte geschrieben werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die Website des Sächsischen Landtags setzt zwei technisch erforderliche Cookies: Ein Cookie wird für den Betrieb der Website benötigt und nach Beendigung der Session wieder gelöscht. Das andere Cookie wird gesetzt, um feststellen zu können, dass der Nutzer das Fenster mit den Hinweisen auf die Verwendung von Cookies und den Link zu den Datenschutzhinweisen bestätigt hat. Ist das Cookie gesetzt, wird das Hinweisfenster nicht angezeigt.
Für die statistische Auswertung von Besucherzugriffen verwenden wir e-tracker. Die so erfassten Daten werden in anonymisierter Form dazu verwendet, die Nutzung der Website des Forums Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag zu analysieren und sie zu verbessern. Dazu werden mit Technologien der etracker GmbH (www.etracker.com) Daten zu Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten können unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt werden. Hierzu können Cookies eingesetzt werden. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf die Festplatte geschrieben werden. Die Cookies ermöglichen die Wiedererkennung des Internetbrowsers. Die mit den e-tracker-Technologien erhobenen Daten werden ohne die gesondert erteilte Zustimmung des Betroffenen nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und nicht mit personenbezogenen Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datenerhebung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprochen werden. Der Sächsische Landtag betreibt die Webanalyse auf seinen Internetseiten mit der Datenschutzoption »Erweiterte Datenschutzkonformität«. Das bedeutet, dass keine vollständigen IP-Adressen verarbeitet werden. Die IP-Adressen werden zudem auch nur anonym gespeichert. Zur Anonymisierung findet eine Kürzung um die letzten 8 Bit statt. Für die Optimierung der Inhalte werden die Web Analytics Kategorien »Besucher« (Anzahl und Häufigkeiten), »Nutzung« (Inhalte, Einstieg-/Ausstiegsseiten, Klickverhalten), »Herkunft« (Land, Suchmaschinen), sowie die Zugriffstechnologien »Web« und »Mobil« analysiert.
Link zum Widerspruch: Widerspruch gegen die Auswertung mit e-tracker
Beim Besuch dieser Website werden, je nach Art der Nutzung, vom Sächsischen Landtag personenbezogene Daten verarbeitet. Rechtsgrundlagen hierfür sind Art. 6 Abs. 1 S. 1 e) DSGVO i. V. m. § 3 SächsDSDG (Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen der Ausübung öffentlicher Gewalt), Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO (berechtigte Interessen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Sächsischen Landtags) bzw. Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO (Einwilligung) sowie die Datenschutzordnung des Sächsischen Landtags. Über die Einzelheiten informieren wir Sie in den nachfolgenden Passagen.
Auf der Website des Sächsischen Landtags besteht die Möglichkeit, Nachrichten an den Sächsischen Landtag, an Abgeordnete, bestimmte Abteilungen oder Mitarbeiter der Verwaltung des Sächsischen Landtags zu senden, Online-Petitionen einzulegen und Publikationen zu bestellen. Hierfür ist die Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten erforderlich. Die Eingabe der Daten erfolgt grundsätzlich über das jeweilige Kontaktformular. Nach Abschluss der Eingabe wird aus den Daten eine E-Mail generiert, die an den Mail-Server des Sächsischen Landtags und von dort an den betreffenden Empfänger beim Sächsischen Landtag gesendet wird. Die jeweiligen Besonderheiten werden nachfolgend bei den einzelnen Eingabemöglichkeiten beschrieben.
Die Nutzung der angebotenen Serviceleistungen und Dienste durch den Nutzer erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis und nur nach Einwilligung des Nutzers. Mit der Eingabe der Daten in das jeweilige Formular und dem Absenden der Daten erklärt der Nutzer seine Einwilligung mit der Verarbeitung der von ihm übermittelten Daten zu dem mit der Übermittlung verfolgten Zweck. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt. Der Widerruf kann schriftlich an Sächsischer Landtag, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden gerichtet oder elektronisch über das Kontaktformular erklärt werden.
Art und Umfang der gespeicherten und genutzten Daten hängen vom jeweiligen Zweck der Datenerhebung ab. Die angegebenen persönlichen Daten (insb. Name, E-Mail-Adresse) werden nur für die Übersendung der gewünschten Veröffentlichungen oder Informationen bzw. für die bei dem einzelnen Kontaktformular ggf. explizit genannten Zwecke verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.
Bei Nachrichten, die über das Kontaktformular der Website übermittelt werden, erheben wir folgende Daten:
Sofern die Nachrichten an Abteilungen und Mitarbeiter des Sächsischen Landtags gerichtet sind, werden die vorstehenden Daten dort während der Dauer der individuellen Kommunikation mit Ihnen verarbeitet und gegebenenfalls an zuständige Stellen in- und extern weitergeleitet.
Bei der Bestellung von Publikationen erfassen wir die von Ihnen angegebenen Daten. Diese gehen direkt per E-Mail bei der für den Versand zuständigen Abteilung ein. Nach Absendung der Bestellung werden die Daten dort vier Wochen nach Versand gelöscht.
Um die Möglichkeit zu schaffen, Inhalte auf einfache Weise weiterzuverbreiten, nutzen wir Funktionalitäten anderer Anbieter. Die damit im Zusammenhang stehenden Datenverarbeitungsvorgänge erläutern wir Ihnen nachstehend. Bitte beachten Sie, dass diese Datenschutzhinweise nur für die Nutzung der Website des Forums Mitteleuropa, nicht aber für die Nutzung der Angebote Dritter gelten.
Sie können bestimmte Inhalte der Website des Forums Mitteleuropa in den sozialen Netzwerken von Facebook und Twitter teilen und damit Ihren Freunden weiterempfehlen. Beim Aufruf der Website des Forums Mitteleuropa erfolgt keine automatische Weitergabe von Daten an die Betreiber der sozialen Netzwerke. Erst nach Betätigung des mit dem Logo des jeweiligen sozialen Netzwerks gekennzeichneten Teilen-Buttons baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit dem sozialen Netzwerk auf. Dabei werden unabhängig davon, ob Sie bei dem sozialen Netzwerk eingeloggt sind, Daten an dieses übermittelt, u. a. Ihre IP-Adresse und ggf. Ihre Geräte-ID. Wenn Sie sich dann beim sozialen Netzwerk einloggen oder wenn Sie beim Betätigen des Teilen-Buttons bereits eingeloggt sind, ordnet das soziale Netzwerk den Seitenaufruf Ihrem dortigen Profil zu. Im Übrigen haben wir keine Kenntnis vom Inhalt der erhobenen Daten und dem Zweck der Datenverarbeitung durch das soziale Netzwerk. Wir empfehlen daher, die Datenschutzhinweise der Betreiber der sozialen Netzwerke zu lesen. Diese finden Sie unter:
Auf der Startseite der Website des SLT erfolgt eine Darstellung der aktuellen Twitter-Nachrichten des SLT. Zum Abruf des Twitter-Feeds wird Twitter automatisch ihre IP-Adresse übermittelt.
Auf unserer Website haben Sie außerdem die Möglichkeit, bestimmte Videos, die auf der zu Google gehörenden Webseite YouTube eingestellt sind, abzurufen. Beim Aufruf der Website des Sächsischen Landtags erfolgt keine automatische Weitergabe von Daten an YouTube. Insbesondere wird das Vorschaubild für das Video nicht von YouTube abgerufen, sondern ist auf dem Server des Sächsischen Landtags gespeichert. Erst bei Anklicken des Videos wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server Ihre IP-Adresse mitgeteilt. Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, den Abruf des Videos direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Weitere Informationen zum Umgang von Nutzerdaten durch YouTube finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter:
Der Sächsische Landtag stellt diverse Publikationen zur Voransicht über den von der i-magazine AG (Gewerbestraße 3, 9444 Diepoldsau, Schweiz) betriebenen Dienst Yumpu zur Verfügung. Beim Besuch der Website des SLT werden keine Daten automatisch an Yumpu übermittelt. Erst mit Anklicken der Voransicht der Publikation erfolgt eine Übermittlung der IP-Adresse an den Yumpu-Server, damit die digitale Publikation von dort abgerufen werden kann. Zudem setzt Yumpu, sofern Ihr Browser dies zulässt, einen Cookie. Welche personenbezogenen Daten durch Yumpu verarbeitet werden, ist uns nicht bekannt. Wir empfehlen die Lektüre der AGB der i-magazine AG (https://www.yumpu.com/de/info/agb).
Auf Ihr Verlangen hin teilen wir Ihnen gerne mit, ob und welche personenbezogenen Daten zu Ihrer Person im Rahmen des Betriebs dieser Website verarbeitet werden. Auf Ihre Rechte auf Löschung, Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch oder Übertragung der Daten weisen wir Sie ausdrücklich hin. Bitte wenden Sie sich zu deren Wahrnehmung an die behördliche Datenschutzbeauftragte.
Als behördliche Datenschutzbeauftragte der Verwaltung des Sächsischen Landtags steht Ihnen Frau Stefanie Nolting-Hischer zur Beantwortung von Fragen zum Datenschutz und zur Geltendmachung Ihrer Auskunfts- oder Betroffenenrechte zur Verfügung. Sie erreichen sie über dieses Kontaktformular.
Zuständige Aufsichtsbehörde ist der Sächsische Datenschutzbeauftragte. Gem. Art. 77 Abs. 1 DSGVO, haben Sie unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.
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